Kommentar von Barbara Würmseher
Es war ein frommer Wunsch, den der neue Rainer Bürgermeister Karl Rehm in seiner Antrittsrede in der konstituierenden Sitzung hoffnungsfroh äußerte: Er sprach versöhnlich von einer Chance auf ein „neues Miteinander“ im Stadtrat, von einem „Zusammenwirken der Kräfte“ anstelle eines Gegeneinanders, wie es in der vergangenen Legislaturperiode so oft zu spüren war. Doch überdauerte diese schöne Vision kaum mehr als eine halbe Stunde der Jungfernsitzung des neuen Gremiums. Was danach kam, wirkte mitunter beinahe grotesk.
Die nach wie vor bestehenden Fronten und Gräben sind unübersehbar: Die komplette linke Tischseite aus Blickrichtung des Bürgermeisters mit CSU, SPD und JBU stimmte bei jeder, wirklich jeder relevanten Entscheidung als geschlossene Einheit gegen die rechte Seite, auf der WVRST, PWG und FW sitzen. Stereotyp hoben Christsoziale, Sozialdemokraten und Jungbürger/Unabhängige ihre Hände, um sämtliche Anträge der Umländer, Freien Wähler und Parteifreien geschlossen abzuschmettern – wohl wissend, dass sie als Einheit auf jeden Fall eine Stimme Mehrheit haben. Da ging es doch gar nicht mehr um inhaltliche Aspekte. Da ging es nur noch ums Prinzip. Was da demonstrativ zur Schau gestellt wurde, war (vorab beschlossenes) Rudelverhalten.
Bizarre Choreografie des synchronen Händehebens
Dem konnten denn auch vernünftige Vorschläge und Kompromissbereitschaft der rechten Seite nichts mehr entgegensetzen. Dieses synchrone Händeheben in der Art einer bizarren Choreografie hätte im Komödienstadel ein kurioses Spiel sein können, ein „running Gag“. Aber es ging um so viel mehr! Es ging darum, Zeichen für einen Neuanfang zu setzen. Es ging um das gesamtpolitische Klima im neuen Stadtrat. Und da herrschen doch schon jetzt wieder atmosphärische Störungen. Das Signal aus diesem Abstimmungsverhalten, auch an die rund 100 Zuhörer im Publikum: Alte Seilschaften bestehen weiter fort, das Machtgefüge früherer Jahre soll verfestigt werden, ja es geht weiterhin um Prestigedenken.
Auch wenn es zum ganz normalen Gebaren in politischen Gremien gehören mag, Mehrheiten zu schaffen: Wenn dieses Unisono-Verhalten der „linken Seite“ nur der Anfang war, haben „die anderen“ auf der rechten Seite auch künftig nicht den Hauch einer Chance, effektiv mitzuwirken. Ob das im Sinne der Bürger ist, um die es ja angeblich geht, wie erneut so vollmundig betont?
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